Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 24.08.2009 - L 20 AS 18/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,10920
LSG Nordrhein-Westfalen, 24.08.2009 - L 20 AS 18/09 (https://dejure.org/2009,10920)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24.08.2009 - L 20 AS 18/09 (https://dejure.org/2009,10920)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. August 2009 - L 20 AS 18/09 (https://dejure.org/2009,10920)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,10920) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Übernahme von Heizkosten und Betriebskosten aus einer verspäteten Nebenkostenabrechnung eines Vermieters; Voraussetzungen für eine Entscheidung durch Gerichtsbescheid in sozialgerichtlichen Verfahren im Hinblick auf den verfassungsmäßigen Anspruch auf den ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 30.08.2001 - B 4 RA 87/00 R

    Entscheidung durch Gerichtsbescheid - Spätaussiedler - Verfassungsmäßigkeit des §

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 24.08.2009 - L 20 AS 18/09
    Im Zweifel sei die Entscheidung des Landessozialgericht, den Rechtsstreit selbst zu entscheiden, im Interesse einer zügigen Erledigung des Verfahrens vorzugswürdig (vgl. zum Ganzen nur BSG SozR 3-2500 § 106 Nr. 57; BSGE 88, 274 = SozR 3-5050 § 22b Nr. 1).
  • BSG, 16.03.2006 - B 4 RA 59/04 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Gerichtsbescheid - Revisionszulassung wegen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 24.08.2009 - L 20 AS 18/09
    Lässt deshalb das Sozialgericht die Berufung wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache zu, ist eine Entscheidung durch Gerichtsbescheid des Kammervorsitzenden verfahrensfehlerhaft (BSG, Urteil vom 16.03.2006 - B 4 RA 59/04 R = SozR 4-1500 § 105 Nr. 1; teilweise einschränkend Leitherer, a.a.O., § 105 Rn. 16 einerseits, Rn. 6 andererseits).
  • BSG, 11.12.2002 - B 6 KA 1/02 R

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - keine Bildung engerer Vergleichsgruppen bei Arzt mit

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 24.08.2009 - L 20 AS 18/09
    Im Zweifel sei die Entscheidung des Landessozialgericht, den Rechtsstreit selbst zu entscheiden, im Interesse einer zügigen Erledigung des Verfahrens vorzugswürdig (vgl. zum Ganzen nur BSG SozR 3-2500 § 106 Nr. 57; BSGE 88, 274 = SozR 3-5050 § 22b Nr. 1).
  • BSG, 07.05.2009 - B 14 AS 91/08 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren;

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 24.08.2009 - L 20 AS 18/09
    So führte etwa jüngst der 14.Senat des Bundessozialgerichts aus (Beschluss vom 07.05.2009 - B 14 AS 91/08 B), ob eine Sache bei wesentlichen Mängeln des sozialgerichtlichen Verfahrens an das Sozialgericht zurückverwiesen werde, stehe nach § 159 Abs. 1 SGG im Ermessen des Landessozialgerichts und könne im Revisionsverfahren nur daraufhin überprüft werden, ob ein Ermessensfehlgebrauch des Berufungsgerichts vorliege.
  • SG Freiburg, 13.11.2013 - S 16 AS 2091/12

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zulassung der Berufung wegen grundsätzlicher

    Die von dem SG gesehene Notwendigkeit der Zulassung der Berufung steht einer Entscheidung durch Gerichtsbescheid nicht zwingend entgegen (entgegen u.a. Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 24.08.2009 - L 20 AS 18/09 - juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht